Milieuschutz in Kleinzschocher und Plagwitz

Seit Juni 20 gilt Milieuschutz in sechs Gebieten in Leipzig: Dazu gehören Teile von Lindenau, Alt-Lindenau, Reudnitz, Connewitz, Volkmarsdorf und Eutritzsch.

Beratungsangebote und Veranstaltungen für Mieter:innen fanden dazu in diesen Gebieten statt, derzeit gibt es Auskunft beim Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung (AWS) und Mieter*innenverein.

Durch eine umfangreiche Untersuchung (u.a. Befragung der Bevölkerung) wurde in mehr als 10 Gebieten der Stadt geprüft, ob die Voraussetzungen für Milieuschutz zutreffen.

Auch in Kleinzschocher, Plagwitz und Teilen von Leutzsch sieht es sehr danach aus, dass die soziale Erhaltungssatzung eingeführt wird. Seit November gelten sogenannte „Ausfstellungsbeschlüsse“, die Ziele auf der Rückseite gelten also vorübergehens.

Leider haben an der 1. Befragung zu wenige Bewohner:innen in Kleinzschocher und Plagwitz teilgenommen. Gerade läuft das 2. Mal die Befragung und viele Mieter:innen haben Fragebögen bekommen. Eine Teilnahme an der Befragung (falls ihr in der Stichprobe seid) lohnt sich!

Haus mit Baugerüst in Zschocher – Bild von Vicki, Jugendredaktion 2019

Was ist das Ziel der soziale Erhaltungssatzung
>> In bestimmten Stadtgebieten soll die Bevölkerungs-struktur/Zusammensetzung der Bevölkerung erhalten bleiben.

>>> bestimmte (Bau-)Maßnahmen, die Eigentümer:innen planen, müssen zusätzlich geprüft werden, z.B.

> Abriss von Gebäuden

> Modernisierungen, die übermäßig den Wohnwert steigern und deshalb zu Mieterhöhungen und Verdrängung führen

> Nutzungsänderung von Wohnraum (z.B. zu Ferienwohnungen)

>>> folgende Modernisierungen werden zusätzlich geprüft und/oder untersagt:

> große Balkonanbauten

> Einbau von Aufzügen

> nicht erforderliche Grundrissänderungen

>>> Was unzulässige Modernisierungen sind, weiß zum Beispiel das AWS (Amt für Wohnungsbau uns Stadterneuerung).

>>> umgangssprachlich wird auch von „Milieuschutzgebieten“ gesprochen

>>>die Stadt hat unter bestimmten Voraussetzungen Vorkaufsrecht

>>> die Rechtsgrundlage ist §172 des Baugesetzbuches  

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